Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen aus zwei Teilen: Teil A gilt für private Nutzer und Besucher (B2C), Teil B für gewerbliche Anbieter, Inserenten und Geschäftskunden (B2B).
Teil A – Bedingungen für private Nutzer / Besucher (B2C)
1. Allgemeines und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform femtreva, bereitgestellt durch die Albrecht IT Services GmbH, Bismarckstraße 2, 25421 Pinneberg, nachfolgend „AITS" genannt.
femtreva ist eine Online-Plattform, auf der volljährige Nutzer Profile, Anzeigen und Informationen von Anbieterinnen, Anbietern, Agenturen, Studios, Clubs oder vergleichbaren gewerblichen Inserenten einsehen und – soweit vorgesehen – Kontakt aufnehmen können.
Diese AGB gelten für alle privaten Nutzer der Plattform, soweit keine abweichenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, AITS stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungsgegenstand
AITS stellt mit femtreva eine technische Plattform zur Verfügung. Über diese Plattform können Inserate, Profile, Bilder, Beschreibungen und Kontaktmöglichkeiten von Dritten angezeigt werden.
AITS ist selbst nicht Anbieter der in den Profilen beworbenen Leistungen. AITS vermittelt keine Verträge zwischen Nutzern und Inserenten und wird nicht Partei etwaiger Vereinbarungen, die außerhalb der Plattform zwischen Nutzern und Inserenten geschlossen werden.
femtreva.de ist eine Online-Plattform zur Veröffentlichung kostenpflichtiger Werbeprofile und Inserate. femtreva.de ist nicht Vertragspartei etwaiger Kontakte, Treffen oder Vereinbarungen zwischen Nutzern und Inserentinnen. Zahlungen für Leistungen außerhalb der Werbeplatzierung werden nicht über femtreva.de abgewickelt.
Die Plattform dient ausschließlich der Information, Darstellung und Kontaktaufnahme. Für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von Inserenten bereitgestellten Informationen sind grundsätzlich die jeweiligen Inserenten verantwortlich.
Einige Inhalte der Plattform können ausschließlich für volljährige Personen bestimmt sein. Der Zugriff auf entsprechende Bereiche kann von einer Registrierung und/oder Altersverifikation abhängig gemacht werden.
3. Verfügbarkeit der Plattform
AITS bemüht sich um einen störungsarmen und zuverlässigen Betrieb der Plattform. Eine durchgehende und jederzeit fehlerfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.
Die durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform beträgt 98,5 % im Jahresmittel einschließlich regulärer Wartungsarbeiten. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von Umständen nicht erreichbar ist, die AITS nicht zu vertreten hat, insbesondere höhere Gewalt, technische Störungen außerhalb des Einflussbereichs von AITS, Angriffe Dritter, behördliche Maßnahmen oder gesetzliche Änderungen.
AITS ist berechtigt, Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Änderungen durchzuführen, soweit diese für Betrieb, Sicherheit oder Weiterentwicklung der Plattform erforderlich sind.
4. Registrierung und Vertragsschluss
Die Nutzung bestimmter Funktionen von femtreva kann eine Registrierung voraussetzen. Mit erfolgreicher Registrierung kommt zwischen dem Nutzer und AITS ein Nutzungsvertrag zustande.
Die Registrierung und Nutzung von 18+-Bereichen ist ausschließlich volljährigen Personen gestattet. AITS ist berechtigt, geeignete Nachweise zur Altersprüfung anzufordern oder technische Verfahren zur Altersverifikation einzusetzen.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese während der Vertragslaufzeit aktuell zu halten.
5. Nutzungsrechte
AITS räumt dem Nutzer für die Dauer des Nutzungsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht ein, femtreva bestimmungsgemäß zu nutzen.
Der Nutzer darf seinen Zugang nicht an Dritte weitergeben, verkaufen, vermieten oder sonst überlassen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
Eine Nutzung der Plattform zu anderen als den vorgesehenen Zwecken ist untersagt.
6. Pflichten der Nutzer
Der Nutzer verpflichtet sich, femtreva nur rechtmäßig und vertragsgemäß zu verwenden. Insbesondere ist es untersagt:
- falsche, irreführende oder rechtswidrige Angaben zu machen,
- andere Nutzer oder Inserenten zu beleidigen, zu bedrohen, zu belästigen oder zu täuschen,
- automatisierte Abfragen, Scraping, Crawler oder vergleichbare technische Verfahren einzusetzen,
- Spam, Kettenbriefe oder unerwünschte Werbung zu versenden,
- Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte, zu verletzen,
- Inhalte zu verbreiten, die strafbar, diskriminierend, extremistisch, gewaltverherrlichend, volksverhetzend oder jugendgefährdend sind,
- Schadsoftware, schädliche Links oder sonstige sicherheitsgefährdende Inhalte einzubringen,
- andere Nutzer oder Anbieter gezielt auf Konkurrenzplattformen abzuwerben.
Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über seinen Account erfolgen, sofern er die Nutzung durch Dritte zu vertreten hat.
Im plattforminternen Chat haben Nutzer respektvoll miteinander umzugehen. Belästigung, Bedrängung, Beleidigungen, Spam oder zudringliches Verhalten sind untersagt. Anbieterinnen können Mitglieder, die sich unangemessen verhalten, jederzeit blockieren und dem Betreiber melden. Gemeldete oder blockierte Nutzer müssen mit Maßnahmen nach Ziffer 7 und 8 rechnen.
7. Sperrung von Accounts
AITS ist berechtigt, einen Nutzeraccount ganz oder teilweise zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Nutzer gegen diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt.
Eine Sperrung kann auch erfolgen, wenn AITS von Behörden, Gerichten, Rechteinhabern oder sonstigen Dritten auf einen möglichen Rechtsverstoß hingewiesen wird.
AITS wird den Nutzer über die Sperrung und den Grund informieren, soweit dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald der Verdacht ausgeräumt ist oder die Voraussetzungen für die Sperrung entfallen.
8. Unzulässige Inhalte
Auf femtreva dürfen keine Inhalte eingestellt, gespeichert oder verbreitet werden, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.
Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die beleidigend, diskriminierend, extremistisch, verfassungsfeindlich, volksverhetzend, gewaltverherrlichend, betrügerisch, urheberrechtsverletzend oder sonst rechtswidrig sind.
Erhält AITS Kenntnis von möglicherweise unzulässigen Inhalten, kann AITS diese Inhalte prüfen und bis zur Klärung vorläufig sperren oder entfernen. Der betroffene Nutzer kann zur Stellungnahme aufgefordert werden.
Nach Prüfung kann AITS insbesondere folgende Maßnahmen treffen:
- Verwarnung,
- vorübergehende oder dauerhafte Sperrung einzelner Inhalte,
- vorübergehende oder dauerhafte Sperrung des Accounts,
- ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Nutzungsverhältnisses,
- Meldung an Behörden, soweit eine gesetzliche Pflicht oder ein berechtigtes Interesse besteht.
AITS prüft nutzergenerierte Inhalte grundsätzlich nicht dauerhaft und nicht ohne Anlass vorab. AITS wird jedoch tätig, sobald konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße vorliegen.
9. Support
Supportanfragen können über die von AITS bereitgestellten Kontaktwege oder ein eventuell vorhandenes Ticketsystem eingereicht werden.
Der Support erfolgt grundsätzlich werktags von Montag bis Freitag während der üblichen Geschäftszeiten, soweit keine anderen Zeiten angegeben sind.
AITS bearbeitet Supportanfragen grundsätzlich nach Reihenfolge des Eingangs und nach Dringlichkeit.
10. Laufzeit und Kündigung
Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit keine abweichende Laufzeit vereinbart ist.
Der Nutzer kann seinen Account jederzeit kündigen oder löschen lassen, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungs- oder Prüfpflichten entgegenstehen.
AITS kann das Nutzungsverhältnis mit angemessener Frist kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt.
11. Löschung von Daten nach Vertragsende
Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses wird AITS personenbezogene Daten und Accountdaten löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, berechtigten Interessen oder technischen Erfordernisse entgegenstehen.
Soweit technisch möglich und rechtlich zulässig, kann der Nutzer vor Löschung eine Herausgabe seiner eigenen gespeicherten Daten verlangen.
12. Gewährleistung
AITS stellt femtreva im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten bereit. Für kostenlose Leistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen nur eingeschränkt nach Maßgabe des geltenden Rechts.
AITS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Inserenten oder Nutzern eingestellten Inhalte.
13. Haftung
AITS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet AITS nur auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung von AITS ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von AITS.
14. Freistellung
Der Nutzer stellt AITS von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechts- oder vertragswidrigen Nutzung von femtreva durch den Nutzer geltend gemacht werden.
Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung, insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
Der Nutzer ist verpflichtet, AITS unverzüglich zu informieren, wenn ihm Umstände bekannt werden, aus denen Ansprüche Dritter gegen AITS entstehen könnten.
15. Datenschutz
AITS verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von femtreva.
Soweit für bestimmte Leistungen ein Vertrag über Auftragsverarbeitung erforderlich ist, werden die Parteien einen entsprechenden Vertrag abschließen.
16. Änderung der AGB
AITS ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen zu ändern, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der technischen Plattform, der angebotenen Leistungen oder der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
Registrierte Nutzer werden über Änderungen rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als angenommen, sofern AITS auf diese Folge ausdrücklich hingewiesen hat.
Widerspricht der Nutzer, ist AITS berechtigt, das Nutzungsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.
17. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit hierdurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften eingeschränkt werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
AITS ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Die Kontaktdaten von AITS ergeben sich aus dem Impressum der Plattform.
Teil B – Bedingungen für gewerbliche Anbieter, Inserenten und Geschäftskunden (B2B)
1. Allgemeines und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform femtreva durch gewerbliche Anbieter, Inserenten, Studios, Agenturen, Clubs, Vermieter oder sonstige Geschäftskunden.
Anbieter der Plattform ist die Albrecht IT Services GmbH, Bismarckstraße 2, 25421 Pinneberg, nachfolgend „AITS" genannt.
Diese B2B-Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verbraucher sind nicht berechtigt, Leistungen nach diesen B2B-Bedingungen zu buchen.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn AITS diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
AITS stellt dem Kunden mit femtreva eine technische Plattform zur Verfügung, auf der der Kunde eigene Profile, Anzeigen, Bilder, Beschreibungen, Leistungsinformationen und Kontaktmöglichkeiten veröffentlichen kann.
Vertragsgegenstand ist ausschließlich die zeitlich befristete oder unbefristete Bereitstellung der Plattform im vereinbarten Umfang. AITS erbringt keine Vermittlungs-, Makler- oder Beratungsleistung hinsichtlich der vom Kunden beworbenen Angebote.
Nach Ablauf eines gebuchten Zeitraums kann das Profil deaktiviert oder aus der öffentlichen Anzeige entfernt werden. Eine spätere Reaktivierung kann nach erneuter Buchung oder gesonderter Vereinbarung erfolgen.
3. Verfügbarkeit und technische Leistungen
AITS betreibt femtreva mit angemessener technischer Sorgfalt und beseitigt Funktionsstörungen im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten.
Eine Funktionsstörung liegt insbesondere vor, wenn wesentliche Plattformfunktionen nicht oder nur erheblich eingeschränkt genutzt werden können.
Die durchschnittliche Verfügbarkeit beträgt 98,5 % im Jahresmittel einschließlich regulärer Wartung. Nicht berücksichtigt werden Ausfälle, die AITS nicht zu vertreten hat, insbesondere höhere Gewalt, technische Störungen Dritter, Angriffe auf die Infrastruktur, behördliche Maßnahmen, gesetzliche Änderungen oder sonstige externe Ereignisse.
4. Registrierung und Vertragsschluss
Der Kunde kann sich selbst registrieren oder durch AITS registriert werden. Mit Freischaltung des Accounts oder Annahme eines Angebots kommt ein Nutzungsvertrag zwischen AITS und dem Kunden zustande.
AITS kann geeignete Nachweise über die Unternehmereigenschaft, Identität, Volljährigkeit, Berechtigung zur Tätigkeit oder sonstige rechtlich erforderliche Angaben verlangen.
Der Kunde ist verpflichtet, alle bei Registrierung oder Buchung angegebenen Daten vollständig, wahrheitsgemäß und aktuell zu halten.
5. Nutzungsrechte und Accountzugang
AITS räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, femtreva im vereinbarten Umfang zu nutzen.
Der Kunde darf seinen Zugang nur solchen Personen zugänglich machen, die im Rahmen seines Geschäftsbetriebs berechtigt sind, die Plattform für ihn zu nutzen. Eine Weitergabe, Untervermietung, Veräußerung oder sonstige Überlassung des Accounts an unberechtigte Dritte ist untersagt.
Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten sicher aufzubewahren und AITS unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht eines unbefugten Zugriffs besteht.
6. Inhalte des Kunden
Der Kunde ist für sämtliche von ihm oder in seinem Auftrag eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Preise, Leistungsbeschreibungen, Kontaktdaten, Altersangaben, Werbeaussagen und rechtliche Pflichtinformationen.
Der Kunde sichert zu, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist insbesondere selbst dafür verantwortlich, dass erforderliche Einwilligungen, Nutzungsrechte, Altersnachweise, gewerberechtliche Erlaubnisse oder sonstige rechtliche Voraussetzungen vorliegen.
AITS ist nicht verpflichtet, Inhalte vor Veröffentlichung umfassend rechtlich zu prüfen. AITS kann Inhalte jedoch zurückweisen, sperren, ändern oder löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße, Vertragsverstöße oder sonstige Risiken bestehen.
7. Speicherplatz, Datensicherung und Herausgabe
AITS stellt dem Kunden Speicherplatz und technische Funktionen im jeweils vereinbarten Umfang zur Verfügung.
AITS trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Plattform und der gespeicherten Daten. Hierzu können insbesondere Backups, Zugriffsbeschränkungen, Firewalls und Sicherheitsupdates gehören.
Der Kunde bleibt Inhaber seiner eigenen Inhalte und Daten. Soweit technisch möglich und rechtlich zulässig, kann der Kunde die Herausgabe eigener Daten verlangen. Zurückbehaltungsrechte an Kundendaten werden nicht geltend gemacht, soweit dem keine offenen Ansprüche, rechtlichen Hindernisse oder Sicherheitsgründe entgegenstehen.
Der Kunde bleibt ergänzend selbst dafür verantwortlich, wichtige eigene Unterlagen und Inhalte angemessen zu sichern.
8. Support
Support erfolgt über die von AITS bereitgestellten Kontaktwege oder ein Ticketsystem.
Der Support ist grundsätzlich werktags von Montag bis Freitag während der üblichen Geschäftszeiten erreichbar, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Supportanfragen werden nach Eingang, Dringlichkeit und technischer Relevanz bearbeitet.
9. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, femtreva ausschließlich rechtmäßig und im vereinbarten Umfang zu nutzen. Dem Kunden ist insbesondere untersagt:
- falsche, irreführende oder nicht überprüfbare Angaben zu machen,
- Inhalte ohne erforderliche Rechte oder Einwilligungen zu veröffentlichen,
- gegen Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Datenschutz-, Wettbewerbs- oder Strafrecht zu verstoßen,
- andere Nutzer, Anbieter oder AITS zu beleidigen, zu bedrohen, zu täuschen oder zu belästigen,
- technische Schutzmaßnahmen zu umgehen,
- Daten automatisiert auszulesen oder Massenzugriffe zu erzeugen,
- Spam, Schadsoftware oder sicherheitsgefährdende Inhalte zu verbreiten,
- fremde Profile, Bilder oder Texte ohne Berechtigung zu verwenden,
- andere Kunden oder Nutzer gezielt auf Konkurrenzangebote abzuwerben,
- Inhalte einzustellen, die extremistisch, diskriminierend, volksverhetzend, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig sind.
Der Kunde ist verpflichtet, fällige Entgelte vollständig und fristgerecht zu zahlen.
10. Vertraulichkeit
Alle Angebote, Preislisten, Zugangsdaten, technischen Informationen, Konzepte, Vertragsunterlagen und sonstigen Informationen, die dem Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden und nicht öffentlich zugänglich sind, sind vertraulich zu behandeln.
Eine Weitergabe an Dritte ist nur zulässig, soweit sie zur Vertragsdurchführung erforderlich ist oder AITS vorher ausdrücklich zugestimmt hat.
Diese Pflicht gilt auch nach Vertragsende fort.
11. Vertragsstrafe
Verstößt der Kunde schuldhaft gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB, insbesondere gegen Vertraulichkeitspflichten, Nutzungsbeschränkungen oder gesetzliche Vorgaben, kann AITS eine angemessene Vertragsstrafe verlangen.
Die Höhe der Vertragsstrafe wird von AITS nach billigem Ermessen festgelegt und kann im Streitfall durch das zuständige Gericht überprüft werden. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
12. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot, der Preisliste oder der gebuchten Laufzeit.
Die Vergütung betrifft ausschließlich die Werbeplatzierung auf femtreva.de. Zahlungen für Leistungen außerhalb der Werbeplatzierung – insbesondere zwischen Nutzern und Inserentinnen – werden nicht über femtreva.de abgewickelt. AITS wird nicht Vertragspartei etwaiger Kontakte, Treffen oder Vereinbarungen.
Rechnungen können elektronisch, insbesondere per E-Mail als PDF, übermittelt werden. Der Kunde stimmt dieser Form der Rechnungsstellung zu.
Einwendungen gegen Rechnungen sind innerhalb von acht Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich oder in Textform geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung als genehmigt, sofern AITS den Kunden in der Rechnung oder Begleitnachricht auf diese Folge hingewiesen hat.
Bereits gezahlte Entgelte für gebuchte Zeiträume werden grundsätzlich nicht erstattet, soweit keine zwingenden gesetzlichen Ansprüche bestehen oder AITS die vorzeitige Beendigung zu vertreten hat.
13. Sperrung des Kundenaccounts
AITS kann den Account des Kunden ganz oder teilweise sperren, wenn:
- der Kunde mit Zahlungen in Verzug ist,
- konkrete Anhaltspunkte für rechtswidrige Inhalte bestehen,
- der Kunde gegen diese AGB verstößt,
- Behörden, Gerichte oder Dritte nachvollziehbare Hinweise auf Rechtsverletzungen geben,
- die Sperrung zur Sicherheit der Plattform oder anderer Nutzer erforderlich ist.
Die Sperrung lässt vereinbarte Zahlungspflichten grundsätzlich unberührt, soweit der Kunde die Sperrung zu vertreten hat.
AITS informiert den Kunden über die Sperrung und deren Gründe, soweit dem keine rechtlichen oder sicherheitsrelevanten Gründe entgegenstehen.
14. Umgang mit rechtswidrigen oder problematischen Inhalten
Erlangt AITS Kenntnis von möglicherweise rechtswidrigen oder vertragswidrigen Inhalten, wird AITS diese Inhalte prüfen und bei Bedarf vorläufig sperren oder entfernen.
Der Kunde kann zur Stellungnahme aufgefordert werden. Nach Abschluss der Prüfung entscheidet AITS unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes, der möglichen Folgen, des Verschuldens und der Interessen aller Beteiligten über weitere Maßnahmen.
Mögliche Maßnahmen sind insbesondere:
- Hinweis oder Verwarnung,
- Änderung oder Entfernung einzelner Inhalte,
- vorübergehende Sperrung,
- dauerhafte Sperrung,
- Kündigung des Vertrags,
- Meldung an Behörden, soweit erforderlich oder zulässig.
15. Gewährleistung
AITS gewährleistet die Funktionsfähigkeit der Plattform nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und dieser AGB.
AITS übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung von femtreva bestimmte wirtschaftliche Erfolge, Kontaktanfragen, Umsätze oder Reichweiten erzielt werden.
16. Haftung
AITS haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung von AITS ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Dienstleister und Erfüllungsgehilfen von AITS.
17. Freistellung
Der Kunde stellt AITS von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechts- oder vertragswidrigen Nutzung der Plattform durch den Kunden oder aus vom Kunden eingestellten Inhalten entstehen.
Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung, insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, soweit der Kunde den Verstoß zu vertreten hat.
Der Kunde ist verpflichtet, AITS unverzüglich über drohende oder geltend gemachte Ansprüche Dritter zu informieren.
18. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
AITS verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze und der Datenschutzerklärung von femtreva.
Soweit AITS für den Kunden personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet und hierfür ein Vertrag über Auftragsverarbeitung erforderlich ist, verpflichten sich die Parteien zum Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten personenbezogenen Daten rechtmäßig verarbeitet werden und erforderliche Einwilligungen oder Rechtsgrundlagen vorliegen.
19. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit richtet sich nach der jeweiligen Buchung oder individuellen Vereinbarung.
Soweit keine abweichende Regelung getroffen wurde, kann der Vertrag mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde schwerwiegend gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt, trotz Mahnung nicht zahlt oder Inhalte veröffentlicht, die erhebliche rechtliche Risiken begründen.
20. Änderung der AGB
AITS kann diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen ändern, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, Rechtsprechung, technischen Plattform, angebotenen Leistungen oder Unternehmensstrategie.
Bestandskunden werden über Änderungen rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als angenommen, sofern AITS auf diese Rechtsfolge ausdrücklich hingewiesen hat.
Widerspricht der Kunde, ist AITS berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen außerordentlich zu kündigen.
21. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz von AITS, soweit kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand besteht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Die Kontaktdaten von AITS ergeben sich aus dem Impressum der Plattform femtreva.